Wer seine Erfindung patentieren lässt, kann sie auch gewerblich nutzen und einem Unternehmen anbieten. Um ein Patent zu erhalten, muss man einen Antrag beim staatlichen Patentamt stellen.
Eine Erfindung ist eine einzigartige technische Lösung, die vorher noch nie dagewesen war. Sie muss demnach neu und außerdem gewerblich anwendbar sein. Die Faktoren der gewerblichen Anwendbarkeit werden durch ein Gesetz näher bestimmt. Wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen, Verfahren und Regeln für gedankliche Tätigkeiten und die Wiedergabe von Informationen sind nach dem Gesetz keine Erfindungen und können demnach nicht als eine solche patentiert werden. Die Idee an sich kann ebenfalls nicht patentiert werden, sondern immer nur die technische Umsetzung. Denn nur eine technische Umsetzung macht die Idee zur Erfindung.
Nur das staatliche Patentamt kann eine Erfindung patentieren. Dafür muss ein Prüfungsantrag an die Behörde gestellt werden, diese recherchiert die Patentfähigkeit der Erfindung. Bei positiver Bewertung erhält der Antragsteller eine Patentschrift, die seine Erfindung patentiert. Antragsformulare zur Patentanmeldung gibt es im Internet, aber auch eine elektronische Anmeldung ist möglich und günstiger als etwa die Anmeldung in Papierform.
Aber warum braucht man überhaupt ein Patent? Ein Patent verleiht dem Produkt einen rechtlichen Schutz. Wer seine Erfindung patentieren lässt, der kann sie auch gewerblich nutzen. Der Patenteigentümer kann somit darüber bestimmen, wer seine Erfindung benutzt. Für Unternehmen ist es ein großes Risiko in eine Erfindung ohne Patent zu investieren. Obwohl eine Patentanmeldung nicht billig ist, ist nur durch die Anmeldung eine wirtschaftliche Nutzbarkeit möglich. Um das Patent aufrechtzuerhalten, müssen außerdem in den Folgejahren steigende Gebühren bezahlt werden.
Wer das Verfahren zum Patentieren der eigenen Erfindung nicht bezahlen kann, der kann eine Ermäßigung beantragen. Dieser wird aber nur stattgegeben, wenn Aussicht auf eine positive Bewertung und damit die Erteilung eines Patents besteht. Wenn man also eine gute und neue Idee mit einer technischen Umsetzung hat, die gewerblich nutzbar ist, so ist eine Patentierung ratsam. Wer nicht das nötige Kleingeld für die Anmeldung besitzt, kann immerhin eine Ermäßigung beantragen.
25. Mai